Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion vom 29.06.2021
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Martus, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Mitarbeiter der Verwaltung,
mit Ihrer Zustimmung Herr Bürgermeister zitiere ich aus meiner diesjährigen Haushaltsrede: „Eines ist gewiss: Die Zeit nach Corona wird nicht mehr dieselbe sein wie davor. Naherholung für unsere Bürger wird immer wichtiger und wird in Zukunft noch mehr Gewicht bekommen.“
In Bezug auf die Stellungnahme der Verwaltung vom 27.04.2021 auf die Anfrage eines Bürgers, beantragt die SPD Fraktion die Kontaktaufnahme mit dem Wasserstraßen- und Schifffahrtsamtes Oberrhein, Sitz in Mannheim, zur Vereinbarung der Wegertüchtigung des Leinpfades entlang des Rheins zwischen dem Gewann „Unterstell“ in Philippsburg und der Strandbar Rheinsheim. Weiterhin beantragt die Fraktion eine konkrete Planung und Kostenaufstellung, so dass diese im kommenden Haushaltsjahr 2022 eingestellt werden können.
Zur Begründung: In früheren Jahren gab es im kommunalpolitischen Raum hin und wieder Überlegungen bzw. Vorschläge, diesen im Wesentlichen nur mit Schotter versehenen Leinpfad in einen auch von Radfahrern und von Menschen mit Kinderwagen, mit Rollator oder gar mit Rollstuhl nutzbaren Zustand zu versetzen. Entsprechende Bemühungen wurden entweder wegen der dort herrschenden Besitzverhältnisse und Zuständigkeiten (Eigentümer sind einerseits die Wasser- und Schifffahrtsdirektion Mannheim und andererseits die Stadt Philippsburg) gar nicht erst aufgenommen oder wegen angeblich nicht vorhandener Haushaltsmittel resp. angeblich zu hoher Kosten nicht weiter verfolgt.
Dabei könnte sich dieser Leinpfad zu einem der beliebtesten Spazierwege auf den gesamten Gemarkungen Philippsburgs entwickeln. Dies ist allein in unmittelbarer Nähe der Tropic-Bar Rheinsheim zu beobachten, wo sich bei entsprechender Witterung zahlreiche Wohnmobil - und Wohnwagen – Halter niederlassen (wohl auch immer wieder über Nacht bzw. über das Wochenende, wenn auch unerlaubt) sowie viele Spaziergänger entlang des Rheins flanieren oder hinsetzen. Eine noch größere Frequentierung des Rheinvorlandes ist in Höhe der Stadt Germersheim festzustellen, wobei je nach Jahreszeit die Philippsburger Rheinseite bis in die Abendstunden von der Sonne „verwöhnt“ wird.
Durch die attraktive Förderung der Kosten von bis zu 90% durch das WSV bei dem radverkehrstauglichen Ausbau des Leinpfades, sind die von der Stadt aufzubringenden Gelder verhältnismäßig gering. Nach der Vereinbarung mit dem WSV ist die Leistung der Planung, Ausschreibung und Durchführung von der Stadt nach Vorgabe des WSV zu erbringen.
Mit freundlichen Grüßen
Jasmine Kirschner
Fraktionsvorsitzende