Herzlich willkommen bei der SPD Philippsburg!

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

es freut uns, dass Sie den Weg auf unsere Website gefunden haben. Hier haben Sie die Möglichkeit, sich über uns, unsere Arbeit und unsere Gemeinde- und Ortschaftsräte zu informieren. Sollten Sie Fragen, Anregungen oder Kritik haben, so können Sie diese gerne durch unser Kontaktformular an uns richten.

Ihr SPD Ortsverein Philippsburg

 

 

07.12.2019 in Ortsverein

Letzte Mitgliederversammlung im Jahr 2019 mit Gast aus der Nachbarschaft

 

Die letzte Mitgliederversammlung im Jahr 2019 fand am 04.12. in Huttenheim statt.

Nicht nur Mitglieder des Ortsvereins Philippsburg hatten sich an diesem Mittwochabend in der Gaststätte des FCH eingefunden, auch Philipp Nicolodelli, der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Oberhausen-Rheinhausen, hatte den Weg zu unserer Versammlung gefunden. Dies geschah aus der Intention heraus, die nachbarschaftliche Zusammenarbeit in Zukunft zu intensivieren. Es wurden gemeinsam erste Themenfelder diskutiert, denen wir uns in Zukunft widmen könnten. Beispielhaft hierfür steht ein möglicher Fahrradweg zwischen Oberhausen und Philippsburg.

Weitere Tagesordnungspunkte waren die Vorstellung aktueller Themen aus dem Gemeinderat sowie der behandelten Themen auf der vergangenen Kreisvorsitzenden- bzw. Kreisdelegiertenkonferenz.

Auch über zukünftige Projekte in Huttenheim sowie in Philippsburg und Rheinsheim und deren aktuellen Planungsstand wurde der Ortsverein informiert.

Nachdem alle regionalen Themen besprochen waren, ging es natürlich auch bei uns im Ortsverein um den neu gewählten Bundesvorsitz der SPD. Hieraus ergab sich eine lebhafte Diskussion zwischen den anwesenden Mitgliedern, in welcher positive Erwartungen, aber auch Skepsis und Bedenken geäußert wurden. Man hat während der Versammlung eines gemerkt: Die SPD in Philippsburg ist lebendig, und es werden alle Meinungen gehört. Bedanken möchte ich mich bei allen Mitgliedern, die in Huttenheim dabei waren und sich in die Diskussionen und einzelnen Tagesordnungspunkte eingebracht haben.

Der Vorstand der SPD Philippsburg wünscht allen Mitgliedern sowie allen Mitbürgerinnen und Mitbürgern eine besinnliche Adventszeit, ein schönes Weihnachtsfest und einen guten Start ins Jahr 2020.

03.12.2019 in Aktuelles

Bezahlbarer Wohnraum in Philippsburg?

 

In der Gemeinderatssitzung am 05.11.2019 stimmte der Gemeinderat über den Antrag der SPD-Fraktion auf die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum im Großen Gerstenfeld (siehe Stadtanzeigerbericht vom 25.10.2019 oder unter spd-philippsburg.de) ab. Der Antrag wurde von der Mehrheit des Rates sowie von Seiten der Verwaltung abgelehnt. Immerhin beschloss der Gemeinderat mehrheitlich die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Bebauung mit dreigeschossigen Mehrfamilienwohnhäusern in besagtem Planbereich zu schaffen. 

Das Land Baden-Württemberg hat sein Wohnraumförderprogramm um eine neue Förderlinie ergänzt und stellt damit zukünftig höhere Fördermittel für Sozialwohnungen bereit. Diese können von Städten und Gemeinden beantragt werden. Die Stadt Philippsburg hat im Jahr 2005, wie viele andere Kommunen im Landkreis, ihre stadteigenen Wohnungen an die Volkswohnung GmbH verkauft. Der Gemeinderat entschied sich nun dazu, die vom Land bereitgestellten Fördermittel für Sozialwohnungen nicht in Anspruch nehmen zu wollen. Außerdem will man nicht selbst dringend benötigten bezahlbaren Wohnraum schaffen. Hier setzt sich fort, was uns bereits auf Bundes- und Landesebene Sorgen bereitet: Sparzwang und Investitionsstopp. Während sich Bund und Land bisher nie dagewesener Steuereinnahmen erfreuen und dennoch nicht daran interessiert scheinen mehr als bisher in Land und Leute zu investieren, gelten für die Stadt Philippsburg natürlich ganz andere Voraussetzungen, welcher sich die SPD-Fraktion durchaus bewusst ist.

Die angespannte finanzielle Lage darf unsere Stadt jedoch nicht handlungsunfähig machen, wenn es um die Daseinsfürsorge ihrer Bürger geht. Die Wohnungsnot betrifft längst nicht mehr nur Ballungsräume wie die Landeshauptstadt Stuttgart, und nicht nur die Schaffung von Sozialwohnungen wurde vernachlässigt. Auch abseits der Sozialwohnungen fehlt es an bezahlbarem Wohnraum: Junge Menschen, die sich möglicherweise noch in Ausbildung befinden, und Familien mit geringerem Einkommen suchen oft monatelang nach bezahlbaren Wohnungen. Für Senioren gibt es kaum barrierefreien und trotzdem ins begrenzte Budget passenden Wohnraum in unserer Stadt.

Die SPD sieht sich in der Pflicht gegen diese Entwicklung vorzugehen und Missstände anzuprangern. Deshalb fordert die SPD-Fraktion sich einer Wohnbaugesellschaft anzuschließen. Zumindest hoffen wir mit diesem Antrag das Bewusstsein der Verwaltung und der anderen Fraktionen für dieses Thema geschärft zu haben. Die Fraktion der Freien Wähler hat bereits zum Ausdruck gebracht das Thema bezahlbarer Wohnungsbau künftig stärker beobachten zu wollen und befürwortet unsere Zielrichtung. Wir hoffen, dass sich auch die anderen Fraktionen dieser Sichtweise anschließen werden. Die SPD Philippsburg wird sich auch weiterhin für die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum einsetzen.

Jonas Arbogast

1.Vorsitzender

25.11.2019 in Kommunalpolitik

Neues aus der Kreisdelegiertenkonferenz

 

Investitionsoffensive in den Personennahverkehr, ein ganzheitliches Mobilitätskonzept und ein 365€-Jahresticket

Die Sozialdemokraten im Landkreis Karlsruhe kamen zur Kreisdelegiertenkonferenz im Wössinger Hof in Walzbachtal zusammen. Themenschwerpunkt war die Mobilität im Landkreis Karlsruhe. Zu Beginn begrüßte die gastgebende Ortsvereinsvorsitzende aus Walzbachtal, Silke Meyer, die zahlreichen Genossinnen und Genossen bevor Kreisvorsitzender Christian Holzer in die KDK einführte. Holzer blickte zurück auf die vergangenen Monate und ganz besonders auf die Kommunal- und Europawahl. Stellvertretend für den Kreisvorstand dankte er allen Kandidatinnen und Kandidaten, die bei der Wahl für die Ziele und Werte der SPD gekämpft haben.

Das Tagungspräsidium bildete Renate Knauss, Uwe Presler und Christian Holzer.

Der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Kreistagsfraktion Karl-Heinz Hagenmaier aus Ubstadt-Weiher berichtete zu Beginn über aktuelle Entwicklungen im Kreistag zum Thema Mobilität und stellte den Antrag der SPD-Kreistagsfraktion zu diesem Thema vor.

Im Antrag „Mobilität für ALLE. Für einen bezahlbaren, ökologischen, zuverlässigen und modernen ÖPNV“ fordert die Kreis SPD eine Investitionsoffensive in den Personennahverkehr und ein 365€ Jahresticket für den KVV. Im Antrag heißt es, dass die Mobilität für die Sozialdemokratie im Landkreis Karlsruhe grundsätzlich ein wichtiger Baustein für ein funktionierendes Gemeinwesen sei. Mobil zu sein bedeute gleichzeitig mehr Freiheiten und mehr Lebensqualität zu haben.

Zudem hätten sich gesellschaftliche Rahmenbedingen geändert. Auf der einen Seite die Erkenntnis, dass fossile Energieträger endlich sind und der Klimawandel Teil unseres Zeitalters ist sowie auf der anderen Seite die steigenden Kosten für die Mobilität. Gerade für Haushalte mit geringerem Einkommen (Seniorinnen und Senioren, Alleinerziehende, Singles etc.) sei dies eine enorme Hürde.

Die Teilhabe am ökonomischen und sozialen Leben werde dadurch erschwert, so die SPD. Vor diesem Hintergrund sei zu klären, wie die notwendige Basismobilität im Sinne des Gemeinwohls erbracht werden könne. Die SPD ist überzeugt, dass dafür Geld in die Hand genommen werden muss. „Wir brauchen Investitionen und ein ganzheitliches Mobilitätskonzept, das Bus, Bahn, Car-, Bike- und Roller-Sharing beinhaltet“, fordert die Kreis-SPD weiter.

Die grundsätzliche Marschrichtung bei diesem Antrag stimmte, weshalb dieser mit großer Mehrheit von den Delegierten angenommen wurde.

Aufgrund dessen, dass die SPD im Kreistag nur noch 15 Kreisräte stellt ist für die Sozialdemokraten klar, dass für eine erfolgreiche Realisierung des Projekts Bündnisse geschmiedet und in der Bevölkerung eine Mehrheit gefunden werden muss. Hierfür plant der Kreisvorstand eine Mobilitätskampagne. Diese wurde von Dennis Eidner aus Bad Schönborn vorgestellt.

Die Delegierten beschlossen im weiteren Verlauf der Kreisdelegiertenkonferenz weitere Anträge u.a. die Anhebung des Mindestlohns bis Mitte 2021 auf 12 Euro, die Trennung von Amt und Mandat bei Landes- und Bundesparteitagen sowie eine Digitalisierungsstrategie für die SPD.

Weitere Anträge wurden auf die kommende KDK verwiesen. Ein Dank galt zum Ende der Konferenz dem SPD-Ortsverein Walzbachtal für die Ausrichtung der KDK sowie allen Delegierten für die faire Diskussion und vor allem die Suche nach einer neuen inhaltlichen Diskussion. Dies zeigte auch die Anzahl der gestellten Anträge.

 

24.10.2019 in Ortsverein

Mitgliederversammlung 21. Oktober 2019

 

Am Montag, den 21. Oktober, kam die SPD Philippsburg in Rheinsheim zur nächsten Mitgliederversammlung zusammen. Nach der Begrüßung durch den Vorstand wurde sich daran gemacht, die volle Tagesordnung für diesen Abend durchzuarbeiten.

Zuerst ging es um die Wahl zum neuen Führungsduo der Bundes-SPD. Nachdem Einblicke in den Ablauf der Regionalkonferenz in Ettlingen geschildert wurden, welche von 6 Mitgliedern unseres Ortsvereins besucht worden war, ging es in die Diskussion darüber, welche Kandidaten für geeignet gehalten werden, die Partei zukünftig zu führen.

Um wieder zu lokalen Themen zurückzukommen, berichtete uns unsere Fraktionsvorsitzende Jasmine Kirschner über aktuelle Themen aus dem Gemeinderat, auch hier fand ein reger Meinungsaustausch unter den Mitgliedern statt.

Es folgte eine Aussprache zu aktuellen Themen in der Bundes- und Landespolitik. Zum Schluss informierte der Vorstand noch über den Stand aktueller Projekte und über Planungen für das nächste Kalenderjahr. Zudem wurde festgemacht, dass die nächste Mitgliederversammlung in Huttenheim stattfinden soll.

Wir freuen uns über jeden, der am Montag dabei war. Die aktiven Diskussionen zu den verschiedenen Themen auf der Tagesordnung haben mal wieder gezeigt, dass unser Ortsverein sehr lebendig ist, und dass sich jeder mit seinen Ideen einbringen möchte. Vielen Dank dafür!

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