Kopfbild

SPD Philippsburg: Wir in Philippsburg

Herzlich willkommen bei der SPD Philippsburg!

Liebe Besucherin, lieber Besucher,

wir freuen uns sehr, Sie auf unserer Webseite begrüßen zu dürfen, Hier haben Sie die Möglichkeit, sich über uns, unsere Arbeit und unsere Gemeinde- und Ortschaftsräte zu informieren. Sollten Sie Fragen, Anregungen oder Kritik haben, so können Sie diese gerne durch unser Kontaktformular an uns richten.

Ihr SPD Ortsverein Philippsburg

 

 
 

17.03.2019 in Topartikel Kommunalpolitik

Nominierung für die Kommunalwahlen 2019

 

Mitgliederversammlung 15.03.2019 - Nominierung für die Kommunalwahlen

Es ist wieder soweit: am 26.05.2019 stehen die nächsten Kommunalwahlen an. Gewählt werden der Gemeinderat sowie die Ortschaftsräte für Rheinsheim und Huttenheim. Zu diesem Zweck hat sich der SPD-Ortsverein Philippsburg am Freitag, den 15.03.2019, in einer Mitgliederversammlung zusammengefunden, denn es galt, die Kandidaten für die anstehenden Wahlen zu nominieren.

Auf die Begrüßung unseres Vorsitzenden Christoph Weick folgte sogleich die Wahl der Kandidaten. Alle Nominierten wurden einstimmig als Kandidaten für die Kommunalwahlen 2019 bestimmt.

Was auf den ersten Blick ungewöhnlich erscheint, ist die Anzahl der Kandidaten, die letztendlich auf der Liste der SPD stehen werden. Die Partei wird mit 10 Kandidaten ins Rennen gehen. Die Anzahl, die einem zunächst zu gering vorkommen mag, ist jedoch vollkommen ausreichend, denn es geht nicht um die Quantität einer Liste, sondern immer um die Qualität. Mit ihren 10 Kandidaten sieht sich die SPD Philippsburg optimal aufgestellt. Uns ist mit unserer Liste eine gute Mischung aus erfahrenen Kräften sowie neuen, impulsgebenden Gesichtern gelungen.
Somit gehen wir geschlossen sowie entschlossen in den Wahlkampf, und wir können uns sicher sein, dass jeder unserer Kandidaten 100% geben wird, um mit einem Einzug in die kommunalen Institutionen Gutes für die Bürger unserer Stadt bewirken zu können.
Unser gewähltes Team setzt sich zusammen aus:

1. Jasmine Kirschner
2. Peter Haake
3. Nadine Baum
4. Jonas Arbogast
5. Stephan Seifert
6. Birgit Westermann-Hartfelder
7. Kay Krätzer
8. Murat Kiziltas
9. Robin Frank
10. Michael Volk

Auf einen fairen Wahlkampf und ein gutes Ergebnis für die SPD und für Philippsburg!

 

10.03.2019 in Ortsverein

Heringsessen 2019 mit Daniel Born

 

Traditionelles Heringsessen mit  Gast Daniel Born MdL                                                                                                            

Am Freitag, dem 08.03.2019, traf sich die SPD Philippsburg zu ihrem traditionellen Heringsessen. In diesem Jahr durften wir außerdem Gäste bei uns begrüßen: Zum einen Daniel Born, Mitglied des Landtags in Baden-Württemberg und Experte für die Themen frühkindliche Bildung sowie Wohnungspolitik. Und zum anderen Mitbürger, die sich für diese Themen interessieren.

Nach einer kleinen Begrüßungsansprache durch unseren Vorstand Christoph Weick war es dann auch schon an der Zeit, das Essen zu genießen. Anschließend ging das Wort an Daniel Born, der als erstes über das Thema bezahlbaren Wohnraum zu sprechen begann.

Bezahlbarer (und auch sozialer) Wohnraum ist bekanntermaßen nicht in ausreichender Menge vorhanden. Daniel Born setzt sich deshalb dafür ein, dass eine Landeswohnungsbaugesellschaft ins Leben gerufen wird. Diese soll die Kommunen vor Ort darin unterstützen, Wohnraum zu gewinnen. Sei es durch Neubauten oder dadurch, dass man Einwohner davon überzeugt und dann auch dabei unterstützt, ihr Eigentum zu vermieten.

Das zweite wichtige Thema an diesem Abend waren die Kita-Gebühren. Hierzu informierte Daniel uns über den momentanen Sachstand und die mögliche weitere Entwicklung zum Thema Gebührenfreiheit. Da die grün-schwarze Landesregierung es ablehnt, einen Bürgerentscheid über die Gebührenfreiheit abhalten zu lassen, wurde die Sache ans Landesverfassungsgericht verwiesen. Die SPD ist jedoch optimistisch, dass das Urteil zugunsten der Bürger ausfallen wird, die Ihre Unterschriften zur Unterstützung eines Bürgerentscheids abgegeben hatten. Daniel Born machte nochmals deutlich, dass es für ihn keine Alternative zur Gebührenfreiheit von Kitas geben kann.

Wir bedanken uns hiermit nochmals bei Daniel Born, der uns mit seinen interessanten Ausführungen gut über aktuelle und drängende Themen in der Landespolitik informiert hat. Danke auch an die interessierten “Nicht-SPDler”, welche dem Abend beigewohnt haben.

Zum Schluss noch eine Erinnerung für alle Mitglieder des SPD-Ortsvereins: Am Freitag, den 15.03.2019 findet um 20 Uhr in den VfR-Stuben in Rheinsheim unsere Nominierungsversammlung für die anstehenden Kommunalwahlen statt. Wir freuen uns über Euer hoffentlich zahlreiches Erscheinen.

 

13.02.2019 in Gemeinderatsfraktion

Antrag der SPD Fraktion

 

Folgenden Antrag hat unsere SPD-Fraktion bei der letzten Gemeinderatssitzung eingebracht:

SPD-Gemeinderatsfraktion
Philippsburg, den 15.01.2019

Die Vollsperrung der Salierbrücke bei Speyer lässt befürchten, dass nach der Fertigstellung der Germersheimer Straße im Mai 2019 vermehrt Kraftfahrzeuge durch Rheinsheim fahren.
Die SPD-Gemeinderatsfraktion stellt deshalb den

A N T R A G,

den Stadtteil Rheinsheim für den LKW-Durchfahrtverkehr zu sperren.
Der Anliegerverkehr zu ortsansässigen Unternehmen soll weiterhin erlaubt sein.
Wir bitten die Verwaltung, den Antrag auf ein LKW-Durchfahrverbot für Rheinsheim beim Regierungspräsidium und Landratsamt Karlsruhe zu stellen.
Dieser Antrag wird auch von der Rheinsheimer Ortsvorsteherin Jasmine Kirschner unterstützt.

 

30.01.2019 in Gemeinderatsfraktion

Gemeinsamer Antrag SPD-FW-ULi

 

Antrag zur Geschäftsordnung:

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Martus,

sehr geehrte Damen und Herren.

Die Fraktionen  SPD, Freie Wähler und ULi bringen gemeinsam folgenden Antrag ein  :

Wir beantragen die Aussetzung der Erhöhung der Kindergartengebühren für das Beitragsjahr 2019/2020. 

Begründung :

Nach vielen Gesprächen mit den Eltern unserer Kindergartenkinder ist uns wiederholt bewusst geworden welch große finanzielle Last  die Erhöhung der Kindergartengebühren bedeuten würde.

Für die drei beantragenden Fraktionen ist dies ein weiterer gangbarer Schritt zu einer weiterhin familienfreundlichen;  lebenswerten Stadt Philippsburg. Die Entlastung vor allem der jungen Familien, verbunden mit dem hohen qualitativen Niveau der Kinderbetreuung  ist ein Gebot der Erhöhung der Attraktivität unserer Stadt.

Wir  wollen mit dieser Maßnahme  das Volksbegehren auf Übernahme der Kinderbetreuungskosten durch das Land Baden-Württemberg unterstützen.  Damit wollen wir auch verhindern, dass dieses extrem wichtige Thema Gegenstand des nun kommenden kommunalen Wahlkampfes sein wird.

Wir fördern mit dieser Maßnahme  vor allem junge Familien mit geringem bis mittlerem Einkommen.  Eine gesetzliche Handhabe zur Anrechnung dieses geldwerten Vorteils bei der Einkommenssteuer die bei Familien mit hohem Einkommen erst wirksam wird  ist leider nicht gegeben.

Wir beantragen diese planmäßige Erhöhung für ein weiteres Jahr auszusetzen und die entstehenden Mindereinnahmen ausserplanmäßig zu beschließen.

Die Stadtverwaltung möge sich bei den übergeordneten Ebenen für eine komplette  landesseitige Übernahme  der Kinderbetreuungskosten einsetzen.

 

Für die Fraktionen  :

SPD   Stephan Seifert                                                                 

Freie Wähler   Christoph Moll                         

ULi    Peter Steinel

 

Facebook