Herzlich willkommen bei der SPD Philippsburg!

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

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Ihr SPD Ortsverein Philippsburg

 

 

23.08.2021 in Aktuelles

Sich undemokratischen Angriffen entgegenstellen

Die SPD verurteilt die Zerstörung der Bücherzelle und der Wahlplakate in Rheinsheim. Diese Taten sind Einschüchterungsversuche, die Angst verbreiten sollen, sagte die Bundestagskandidatin Neza Yildirim. Die tiefe Betroffenheit angesichts der Zerstörungswut sah man ihr sofort an, als sie die Reste ihres abgebrannten Wahlplakats in den eigenen Händen hielt.
Wir müssen hier und heute zeigen, dass wir uns den undemokratischen Angriffen stellen, erklärte sie und hängte daraufhin mit den Kreisvorsitzenden Christian Holzer, Alexandra Nohl, Andrea Schröder-Ritzrau, sowie Dominik Gaß, dem 2. Vorsitzenden der SPD Philippsburg und der SPD-Ortsvorsteherin Jasmine Kirschner ein neues Plakat an den Ort des Geschehens.
Solidarisch zeigten sich Vertreter der Bundesparteien - Christian Jung, MdL (FDP) sowie die CDU - mit der SPD. Demokraten müssten vor Ort zusammenhalten und sich auf einen fairen Wahlkampf verständigen.
Durch die erneute Initiative der SPD Philippsburg konnte schon eine neue Telefonzelle organisiert werden, die schon bald den Platz der Alten einnehmen wird. Auch dann werden wir wieder hier sein, um diesen Tag zu feiern, so Bundestagskandidatin Neza Yildirim. Dominik Gaß zeigte sich zuversichtlich. Es sei toll zu sehen, mit welchem Rückhalt die Bücherzelle wiederaufgebaut werden kann. "Wir freuen uns, dass wir nach so kurzer Zeit viele Angebote von hilfsbereiten Mitbürgern erhielten, die sich tatkräftig bei der Umsetzung des Projektes mit einbringen möchten."

23.08.2021 in Aktuelles

Erschreckende Tat: Wahlplakate und Bücherzelle brennen ab

In der Nacht von Donnerstag, 19.08. auf Freitag, 20.08. wurden Wahplakate der SPD in Rheinsheim, sowie die von der SPD Philippsburg gestiftete Bücherzelle gegenüber der Bäckerei Pagel das Opfer von Brandstiftung. Dank aufmerksamen Bürgern, der eingeschalteten Polizei und den Feuerwehrkräften konnte ein Übergreifen des Feuers auf naheliegende Gebäude wie das Jugendzentrum Rheinsheim glücklicherweise verhindert werden. Es wurde Strafanzeige gestellt und die Polizei ermittelt.
 
Aufgrund der zeitlichen und räumlichen Nähe der Straftaten deutet vieles auf einen Zusammenhang und eine politisch motivierte Tat hin. Auf einem angezündeten Plakat der SPD-Bundestagskandidatin Neza Yildirim wurde ein Aufkleber der Querdenken-Bewegung entdeckt. Neza zeigte sich von den Brandstiftungen tief betroffen. Dass ausgerechnet gezielt eine Bücherzelle angezündet wurde, bereitet uns angesichts der bekannten historischen Hintergründe und der Symbolik von Bücherverbrennungen zusätzliche Sorge.
 
Die mutwillige Zerstörung oder Sachbeschädigung von Wahlplakaten ist eine politische Straftat und an sich schon ein absolutes Unding. Was für uns als SPD-Ortsverein Philippsburg jedoch noch viel schlimmer ist, ist die völlige Zerstörung der Rheinsheimer Bücherzelle, die wir den Bürgerinnen und Bürgern zur Verfügung gestellt haben. Die Bücherzelle wurde im Ort toll angenommen und regelmäßig genutzt. Sie wurde von ehrenamtlichen, engagierten Philippsburger Bürgerinnen und Bürgern rund um die Gruppe Circle of Friends in mühsamer Handarbeit restauriert, hergerichtet und aufgestellt. Regelmäßig wurde sie von den Rheinsheimern Frank und Denise Kraus in unzähligen Arbeitsstunden ehrenamtlich gepflegt und sauber gehalten.
 
Dieser Akt der sinnlosen Zerstörung, ob politisch motiviert oder nicht, macht uns tieftraurig, aber vor allem wütend. Wer hier bestraft wurde, ist nicht in erster Linie die SPD, sondern die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt. Wer so etwas tut muss jegliche Denkanstrengung eingestellt haben. Wir sind sprachlos angesichts solcher Zerstörungswut und Dummheit.
 
Bei Hinweisen zur Tat melden Sie sich bitte beim Polizeirevier Philippsburg (Tel: 07256/93290). Wir hoffen, dass die Täter gefunden und hart bestraft werden.
 
Im Namen des SPD-Ortsvereins Philippsburg
Jonas Arbogast
1. Vorsitzender

10.08.2021 in Aktuelles

SPD Karlsruhe-Land eröffnet den Wahlkampf: "Den Landkreis solidarisch machen!"

"Olaf Scholz kann Kanzler", stellte SPD-Parteivorsitzende Saskia Esken beim Kreisparteitag der SPD in der Tullahalle Oberhausen-Rheinhausen fest, wo sich die SPD-Basis gemeinsam mit den Bundestagskandidierenden Neza Yildirim und Patrick Diebold auf die bevorstehenden Wochen des Wahlkampfs einstimmte.  "Wir haben die richtigen Inhalte - und mit Olaf Scholz einen erfahrenen und kompetenten Kanzlerkandidaten", so die SPD-Kreisvorsitzenden Christian Holzer und Alexandra Nohl mit Blick auf die Bundestagswahl, bei der zum ersten Mal in der Geschichte des Landes kein Amtsinhaber für das Kanzleramt antritt. 

"In der Regierung hat die SPD bewiesen, dass sie die treibende Kraft ist, wenn es darum geht unser Land sozialer und gerechter zu machen", stellte Esken in ihrem Grußwort an die SPD-Basis hervor und verwies auf die von den Sozialdemokraten in der Regierung durchgesetzten Errungenschaften wie die Abschaffung des Solis, die globale Mindeststeuer und die Grundrente.

Nicht nur im Bund, auch in den kommunalen Gremien leiste die SPD tatkräftige Arbeit, betonte Kreisrat Volker Geisel, der in seinem Bericht vor der SPD-Basis Bilanz zog: "Wir sind die Stimme für bezahlbaren Bus- und Bahnverkehr und lokalen Klimaschutz im Kreistag. Doch für einen Aufbruch nach Corona brauchen wir mehr Tempo bei den Zukunftsthemen."

Mit einem beim Parteitag verabschiedeten Leitantrag zum sozialen Landkreis hat die SPD-Basis deshalb ihre drei Schwerpunktthemen in den Mittelpunkt gestellt, die die Genossen vor Ort angehen wollen: "20 / 100 / 365 ist unsere Formel für den sozialen Landkreis", erläutert Holzer. Demnach soll höchstens 20 Prozent des Einkommens für die Miete fällig werden und ein Rechtsanspruch auf eine 100 Mbit/s schnelle Internetverbindung die digitale Teilhabe der Menschen im Landkreis sichern. Mit der Zahl 365 unterstreicht die SPD ihre Forderung nach einem verbundübergreifenden 365 ?-Jahresticket.

"Vieles von dem, was wir heute beschlossen haben, ist schon lange überfällig", stellte Neza Yildirim, Kandidatin für den Wahlkreis Bruchsal-Schwetzingen hervor. "Doch dafür braucht es eine Abgeordnete, die Politik für die Menschen vor Ort macht - und keinen Liebling der Lobbyisten im Bundestag", betonte die Schwetzingerin mit Blick auf ihren Mitbewerber der CDU, der wegen hoher, sechsstelliger Nebeneinkünfte in der Kritik steht. Patrick Diebold, der im Wahlkreis Karlsruhe-Land ins Rennen um den Bundestag zieht, resümierte: "Wir wollen die Union in die Opposition und Olaf Scholz ins Kanzleramt schicken - damit unser Land die Zukunftsregierung bekommt, die es verdient."

Zu Gast beim Kreisparteitag war auch der Bürgermeister der Gemeinde Oberhausen-Rheinhausen Martin Büchner. In seinem Grußwort hob er die sozialpolitischen Erfolge in seiner Gemeinde hervor.

29.06.2021 in Gemeinderatsfraktion

Antrag: Wegertüchtigung des Leinpfades

Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion vom  29.06.2021

Sehr  geehrter  Herr  Bürgermeister Martus,   liebe  Kolleginnen und  Kollegen, liebe  Mitarbeiter der Verwaltung,

mit Ihrer Zustimmung Herr Bürgermeister zitiere ich aus  meiner  diesjährigen  Haushaltsrede:  „Eines  ist gewiss:  Die Zeit  nach Corona  wird nicht  mehr  dieselbe  sein  wie  davor. Naherholung  für unsere  Bürger wird immer wichtiger und  wird in Zukunft noch mehr  Gewicht  bekommen.“

In  Bezug auf die Stellungnahme der Verwaltung vom  27.04.2021 auf die Anfrage eines Bürgers, beantragt  die SPD Fraktion die Kontaktaufnahme mit dem Wasserstraßen- und Schifffahrtsamtes Oberrhein, Sitz in Mannheim, zur Vereinbarung der Wegertüchtigung des Leinpfades entlang  des Rheins  zwischen dem Gewann „Unterstell“ in Philippsburg und der Strandbar Rheinsheim.  Weiterhin beantragt die Fraktion eine konkrete Planung und  Kostenaufstellung, so dass diese im kommenden Haushaltsjahr 2022 eingestellt werden können.   

Zur Begründung:  In früheren Jahren gab es im kommunalpolitischen Raum  hin und  wieder Überlegungen bzw. Vorschläge, diesen im Wesentlichen nur mit Schotter  versehenen Leinpfad in einen auch von Radfahrern und von Menschen mit Kinderwagen, mit Rollator oder gar mit Rollstuhl nutzbaren Zustand zu versetzen. Entsprechende Bemühungen wurden entweder wegen der dort herrschenden Besitzverhältnisse und Zuständigkeiten (Eigentümer sind einerseits die Wasser- und Schifffahrtsdirektion Mannheim und andererseits die Stadt Philippsburg) gar nicht erst aufgenommen oder wegen  angeblich nicht vorhandener Haushaltsmittel  resp.  angeblich  zu  hoher  Kosten nicht  weiter verfolgt.

Dabei  könnte  sich  dieser Leinpfad  zu einem  der  beliebtesten  Spazierwege  auf  den  gesamten Gemarkungen Philippsburgs  entwickeln.  Dies  ist allein  in unmittelbarer  Nähe der  Tropic-Bar Rheinsheim  zu  beobachten, wo  sich  bei  entsprechender  Witterung  zahlreiche  Wohnmobil  -  und Wohnwagen  –  Halter niederlassen  (wohl  auch  immer  wieder über Nacht  bzw.  über das  Wochenende, wenn  auch  unerlaubt) sowie viele  Spaziergänger  entlang  des  Rheins  flanieren oder hinsetzen.  Eine noch größere Frequentierung des  Rheinvorlandes  ist  in Höhe der Stadt Germersheim  festzustellen, wobei  je nach Jahreszeit die  Philippsburger  Rheinseite  bis  in die  Abendstunden  von der  Sonne „verwöhnt“  wird.

Durch die attraktive Förderung  der  Kosten  von  bis  zu  90% durch das  WSV  bei  dem radverkehrstauglichen  Ausbau  des  Leinpfades, sind die von  der Stadt  aufzubringenden  Gelder verhältnismäßig gering.  Nach  der  Vereinbarung mit dem  WSV  ist die  Leistung der  Planung, Ausschreibung  und Durchführung von  der  Stadt  nach  Vorgabe  des  WSV  zu  erbringen.

Mit freundlichen Grüßen

Jasmine  Kirschner

Fraktionsvorsitzende  

Bundestagswahl 2021

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