29.07.2020 in Aktuelles

Elisabethenwört – SPD auf allen Ebenen aktiv!

 

Auf Einladung der SPD Philippsburg kamen am Montag den 26.07.2020 MdB Gabriele Katzmarek (SPD), MdL Daniel Born (SPD), Bürgermeister Stefan Martus sowie Vertreter der SPD-Fraktion und des SPD-Vorstandes Philippsburg im Sitzungssaal des Rathauses zusammen. Herr Bürgermeister Martus stellte der Bundestagsabgeordneten und dem Landtagsabgeordneten den aktuellen Sachstand zur Planung Rheinrückhalteraum Elisabethenwört vor. Über die Parteigrenzen hinweg gibt es in Philippsburg so wie in den angrenzenden Gemeinden weiterhin viel Unverständnis über die Pläne der grün-schwarzen Landesregierung. Hochwasserschutz: Ja! Die Notwendigkeit für eine Zerstörung eines bestehenden Naturschutzgebietes: Nein! Gerade in der Corona-Krise zeigte sich ebenfalls deutlich, dass ökologische Landwirtschaft vor Ort nicht für grün-schwarze Experimente geopfert werden darf! MdL Born bekräftigte im Gespräch die Rolle des Landwirtschaftsministeriums und verwies darauf, dass der zuständige Minister Peter Hauck (CDU) sich hier nicht aus der Verantwortung stehlen kann.

Für uns als SPD ist klar: Der Dialog mit der Landesregierung und dem Regierungspräsidium ist wichtig. MdB Katzmarek betonte, es sei wichtig, dass die von grün-schwarz angeführte Bürgerbeteiligung ernstgenommen wird und nicht nur in Wahlkampfreden existent sein darf. Im Jahr 2021 finden in Baden-Württemberg die Landtagswahlen statt. Vor diesem Hintergrund plant die SPD im Herbst eine Informationsveranstaltung.

Elisabethenwört – ein Wahlprüfstein, zu dem sich die Wahlkreiskandidaten zur Landtagswahl eindeutig positionieren müssen. Ein Punkt, der für viele Bürger sicherlich ein entscheidendes Kriterium bei der Wahl sein wird.

Dominik Gaß

2. Vorstand SPD Philippsburg

 

 

22.07.2020 in Gemeinderatsfraktion

Keine Erhöhung der Kitagebühren in der Krise!

 

Die Corona-Krise trifft unsere gesamte Wirtschaft hart. Auch die Kommunen sind davon stark belastet. Unsere Stadt muss, wie viele andere Kommunen auch, Einnahmen und Ausgaben noch genauer unter die Lupe nehmen. Was wir trotz der finanziellen Belastung nicht tun dürfen, ist diese Belastung den schwächeren in unserer Gesellschaft aufzubürden. Gerade Eltern sind bisher in der Corona-Krise zusätzlichen Belastungen ausgesetzt gewesen. Eine Erhöhung der Kita-Gebühren in Philippsburg darf unserer Meinung nach den Familien deshalb nicht zugemutet werden. Die SPD-Fraktion Philippsburg plädiert ebenfalls für die Aussetzung einer Erhöhung der Kita-Gebühren. Die SPD-Fraktion hat außerdem diesen Antrag gestellt, den Ihr unten einsehen könnt. Die Landesregierung muss endlich die Gebührenfreiheit einführen!

Jonas Arbogast

 

Antrag aus der Gemeinderatssitzung vom 21.07.2020:

Kitagebühren abschaffen – Gute Bildung fängt in der Kita an!!

Eine gebührenfreie Kita ist gut für unsere Kinder, unsere Familien und unser Land. Der Besuch eine Kita und die Betreuung in der Kindertagespflege kosten Familien hier in Baden-Württemberg oft mehrere hundert Euro pro Kind und Monat!

Eine Abschaffung der Gebühren wird Familien effektiv entlasten - im Moment ein gewichtiges Argument zu Zeiten von Corona. Aber auch ohne Corona hilft dies sowohl Familie als auch Staat nicht zuletzt durch Förderung der Kaufkraft.

Es ist wichtig, dass wir gleiche Lebensverhältnisse in Stadt und Land haben. Es darf somit auch nicht vom Wohnort abhängen, ob der Besuch einer Kita etwas kostet oder nicht. Selbst hier in den Nachbargemeinden gibt es deutliche Unterschiede bei den Beiträgen. ( zB PH ab 117, Oha ab 96 Euro, deutlichere Unterschiede in den VÖGruppen)

Mit und durch die Unterstützung des Landes wird es auch kleineren und finanzschwächeren Kommunen möglich, beitragsfreie Kinderbetreuung zu gewähren. Wir fordern daher das Land auf, die Kommunen finanziell so auszustatten, dass wir nicht weiter einen Flickenteppich bei den Gebühren haben, sondern endlich die KitaGebühren abschaffen können.

Mit freundlichen Grüßen

Jasmine Kirschner

Fraktionsvorsitzende der SPD

20.07.2020 in Aktuelles

Gemeinsam radeln für mehr Sicherheit

 
 

Viele interessierte Radfahrerinnen und Radfahrer sind der Einladung der SPD Oberhausen-Rheinhausen gefolgt und trafen sich am Samstag, dem 18.Juli, im Hof von W&S zu einer Informationsfahrt bezüglich des Radweges bis zum Kreisel nach Philippsburg.  
Die SPD Philippsburg stieß zur Unterstützung des Anliegens am Kreisel zwischen Philippsburg und Oberhausen-Rheinhausen hinzu. 
Gemeinsam ging es dann wieder Richtung Oberhausen-Rheinhausen. Abermals wurde ein Zwischenstopp eingelegt, bei dem die Geschichte der bisherigen Versuche, einen Radweg entlang der Kreisstraße zu errichten, nochmal in das Gedächtnis der Mitfahrer gerufen wurde. 
2019 beschloss der Gemeinderat in Oberhausen-Rheinhausen die Erstellung eines Radwegekonzeptes für die Gemeinde. Mit dieser Maßnahme und der Unterstützung vieler Interessierter soll es nun im dritten Anlauf gelingen, einen Radweg entlang der Kreisstraße  zu realisieren. 
Radwege entlang von Straßen bieten vor allem  im  Winter, bei Dunkelheit und schlechten Wetterverhältnissen mehr Sicherheit als  Radwege abseits von Straßen.
Wir als SPD Philippsburg unterstützen den Wunsch nach einer sicheren Radverbindung entlang der Straße.
Deshalb weisen wir auch die Philippsburger Bürgerinnen ind Bürger darauf hin, dass am 27.Juli um 17:30 Uhr in der Tulla-Halle eine Gemeinderatssitzung stattfindet, in der das Radwegekonzept Thema sein wird. Mit der Anwesenheit vieler Zuhörer dort kann auf die Wichtigkeit und Dringlichkeit des Themas hingewiesen werden.

25.05.2020 in Gemeinderatsfraktion

Aus dem Gemeinderat

 

Auch die SPD Fraktion freut sich über das Projekt „Seniorenwohnen in Huttenheim“ und begleitet dieses Vorhaben positiv.

Eine Chance für Huttenheim, auch älteren Einwohnern altersgerechtes Wohnen anbieten zu können. Des Weiteren ist erfreulich, dass der Ortskern in Huttenheim in einem Gesamtkonzept entwickelt werden soll.

Das alte Rathaus soll mit in die Planungen einbezogen werden, ein Cafe und eine Tagespflege sollen ebenfalls entstehen.

Wichtig für die Zukunft ist, dass den Vereinen, welche zurzeit das Rathaus für Proben nutzen, weiterhin Räumlichkeiten zur Verfügung gestellt werden können.

Um das Ganze bürgernah zu gestalten, ist es wünschenswert,  Anregungen der Huttenheimer Bürger in die Planungen mit aufzunehmen.

Man kann gespannt sein, wie die Nutzung des alten Rathauses mit eingebunden wird.

SPD Fraktion

Birgit Westermann

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