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SPD Philippsburg: Wir in Philippsburg

05.07.2019 in Gemeinderatsfraktion

Antrag vom 02.07.2019: Generationenpark

 

SPD-Gemeinderatsfraktion 02.07.2019                                                                   

A N T R A G


Sehr geehrter Herr Bürgermeister Martus, liebe Kolleginnen und Kollegen,

der neue Generationenpark wurde von unserer Bevölkerung sehr gut angenommen.

Da die jungen Bäume aber noch keinen Sonnenschutz bieten können, ist nach unserer Auffassung der Einsatz von Sonnensegeln erforderlich.


Wir bitten die Verwaltung, unseren Vorschlag zu prüfen und Kostenvoranschläge für die Errichtung von sturmsicheren Sonnensegeln einzuholen.

Mit freundlichen Grüßen



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Jasmine Kirschner                                                                                                            

 

05.07.2019 in Gemeinderatsfraktion

Konstituierende Sitzung des Gemeinderats - Neue Fraktion und Abschiede

 

Am Dienstag, den 2. Juli 2019, trat der Gemeinderat in seiner alten Besetzung ein letztes Mal zusammen. Gleichzeitig erlebten die neu gewählten Mitglieder ihre Auftaktsitzung.

Die neue SPD-Fraktion bestehend aus Jasmine Kirschner, Peter Haake, Birgit Westermann-Hartfelder und Robin Frank, beschert dem Philippsburger Gemeinderat mit Jasmine Kirschner die erste weibliche Fraktionsvorsitzende. Hierauf sind wir sehr stolz und gratulieren Jasmine herzlich.

Als erste Arbeitshandlung unserer neuen Fraktion folgte am Ende der Sitzung ein Antrag bezüglich des Generationenparks. Dieser Antrag ist auf unserer Homepage noch einmal nachzulesen.

Wir wünschen unseren neu gewählten Gemeinderatsmitgliedern viel Erfolg dabei, das Beste für unsere Stadt zu erreichen.

Dass eine neue Fraktion im Gemeinderat vorhanden ist bedeutet gleichzeitig, dass einige unserer Mitglieder den Gemeinderat verlassen haben.

Stephan Seifert gehörte dem Gremium für 5 Jahre an und war in dieser Zeit als stellvertretender Fraktionsvorsitzender tätig.

Günther Tirolf brachte es auf beachtliche 20 Jahre Gemeinderatszugehörigkeit, außerdem gehörte er dem Ortschaftsrat in Huttenheim an. Seine Erfahrung wird in den beiden Gremien fehlen.

Mit Joachim Pöschel wurde auch unser bisheriger Fraktionsvorsitzender aus dem Gemeinderat verabschiedet. Er war insgesamt 40 Jahre lang in der Kommunalpolitik tätig, zunächst in Oberhausen-Rheinhausen, bevor er dann in den Philippsburger Gemeinderat einzog. Mit ihm verliert nicht nur die SPD, sondern ganz Philippsburg einen außerordentlich engagierten und erfahrenen Kommunalpolitiker, der unsere Stadt darüber hinaus auch im Kreistag vertreten hat.

Wir bedanken uns bei allen dreien für die langjährige und gute Arbeit, die sie geleistet haben. Wir hoffen, dass sie der SPD Philippsburg weiter erhalten bleiben und der neuen Fraktion mit Rat und Tat zur Seite stehen werden.

Unsere ausscheidenden Mitglieder und unsere neuen Kräfte stehen zusammen

Vielen Dank an Joachim Pöschel (links), Günther Tirolf (rechts) und Stephan Seifert.

 

13.02.2019 in Gemeinderatsfraktion

Antrag der SPD Fraktion

 

Folgenden Antrag hat unsere SPD-Fraktion bei der letzten Gemeinderatssitzung eingebracht:

SPD-Gemeinderatsfraktion
Philippsburg, den 15.01.2019

Die Vollsperrung der Salierbrücke bei Speyer lässt befürchten, dass nach der Fertigstellung der Germersheimer Straße im Mai 2019 vermehrt Kraftfahrzeuge durch Rheinsheim fahren.
Die SPD-Gemeinderatsfraktion stellt deshalb den

A N T R A G,

den Stadtteil Rheinsheim für den LKW-Durchfahrtverkehr zu sperren.
Der Anliegerverkehr zu ortsansässigen Unternehmen soll weiterhin erlaubt sein.
Wir bitten die Verwaltung, den Antrag auf ein LKW-Durchfahrverbot für Rheinsheim beim Regierungspräsidium und Landratsamt Karlsruhe zu stellen.
Dieser Antrag wird auch von der Rheinsheimer Ortsvorsteherin Jasmine Kirschner unterstützt.

 

30.01.2019 in Gemeinderatsfraktion

Gemeinsamer Antrag SPD-FW-ULi

 

Antrag zur Geschäftsordnung:

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Martus,

sehr geehrte Damen und Herren.

Die Fraktionen  SPD, Freie Wähler und ULi bringen gemeinsam folgenden Antrag ein  :

Wir beantragen die Aussetzung der Erhöhung der Kindergartengebühren für das Beitragsjahr 2019/2020. 

Begründung :

Nach vielen Gesprächen mit den Eltern unserer Kindergartenkinder ist uns wiederholt bewusst geworden welch große finanzielle Last  die Erhöhung der Kindergartengebühren bedeuten würde.

Für die drei beantragenden Fraktionen ist dies ein weiterer gangbarer Schritt zu einer weiterhin familienfreundlichen;  lebenswerten Stadt Philippsburg. Die Entlastung vor allem der jungen Familien, verbunden mit dem hohen qualitativen Niveau der Kinderbetreuung  ist ein Gebot der Erhöhung der Attraktivität unserer Stadt.

Wir  wollen mit dieser Maßnahme  das Volksbegehren auf Übernahme der Kinderbetreuungskosten durch das Land Baden-Württemberg unterstützen.  Damit wollen wir auch verhindern, dass dieses extrem wichtige Thema Gegenstand des nun kommenden kommunalen Wahlkampfes sein wird.

Wir fördern mit dieser Maßnahme  vor allem junge Familien mit geringem bis mittlerem Einkommen.  Eine gesetzliche Handhabe zur Anrechnung dieses geldwerten Vorteils bei der Einkommenssteuer die bei Familien mit hohem Einkommen erst wirksam wird  ist leider nicht gegeben.

Wir beantragen diese planmäßige Erhöhung für ein weiteres Jahr auszusetzen und die entstehenden Mindereinnahmen ausserplanmäßig zu beschließen.

Die Stadtverwaltung möge sich bei den übergeordneten Ebenen für eine komplette  landesseitige Übernahme  der Kinderbetreuungskosten einsetzen.

 

Für die Fraktionen  :

SPD   Stephan Seifert                                                                 

Freie Wähler   Christoph Moll                         

ULi    Peter Steinel

 

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