Kreistagsfraktion
Haushaltsrede der SPD-Fraktion im Kreistag Karlsruhe am 26. Januar 2017
Fraktionsvorsitzender und Bürgermeister Markus Rupp
Sehr geehrter Herr Landrat Dr. Schnaudigel, liebe Kolleginnen und Kollegen,
nach Ferdinand Lassalle „besteht alle große politische Aktion in dem Aussprechen dessen, was ist und beginnt damit“.
Intensiv hat sich die SPD-Fraktion im Kreistag Karlsruhe in den letzten Wochen mit den Kreisfinanzen auseinandergesetzt. Die wie ein Damoklesschwert über dem Haushalt 2017 schwebende kräftige Erhöhung der Kreisumlage hat sich inzwischen durch sprudelnde Steuereinnahmen auf Bundes- Landes- und Kommunalebene etwas abgemildert. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Markus Rupp (Gondelsheim) sagt dazu:
„Die Zukunft hat viele Namen. Für Schwache ist sie das Unerreichbare, für die Furchtsamen das Unbekannte, für die Mutigen die Chance.“ (Victor Hugo, 1802 – 1885) Mein Eingangszitat von Victor Hugo korrespondiert, sehr geehrter Herr Landrat, mit Ihrem Schlusszitat von Peter Drucker in Ihrer Haushaltsrede zur Einbringung des Haushaltes 2012. Seien wir also mutig! Lasst uns an der Zukunft und für die Zukunft unseres Landkreises arbeiten! Ein Haushalt ist in Zahlen gepresste Politik. Politik ist die Kunst, Probleme zu lösen, ohne neue Probleme entstehen zu lassen. Dabei kommt dem Geld eine besondere Bedeutung zu. Geld ist Macht. Geld ist ungleich verteilt. Geld verteilt Lebenschancen. Dies gilt für den Einzelnen wie für Familien, für ganze Völker wie für alle Staaten und natürlich auch für Kommunen und Landkreise.