Nachrichten zum Thema Aktuelles
Konsequenten Klimaschutz jetzt! Alexandra Nohl im Gespräch mit Staatssekretärin Schwarzelühr-Sutter
Die letzten zehn Jahre sollten gezeigt haben, dass ein grüner Ministerpräsident noch lang nicht für einen Aufbruch in der Klimaschutzpolitik sorgt.
"Die Sozialdemokratie in Baden-Württemberg und ich stehen für einen echten Klimaschutz. Wir müssen dringen mehr erreichen, um unseren Planeten hinreichend zu schützen", zeigt sich die SPD-
Landtagskandidatin entschlossen.
Am Montag, 15. Februar, um 19 Uhr findet eine digitale Veranstaltung von Alexandra Nohl mit der Staatssekretärin aus dem Bundesumweltministerium, Rita Schwarzelühr-Sutter, statt. Beide wollen in der Veranstaltung deutlich machen warum unser Land einen konsequenten Klimaschutz braucht und welche Maßnahmen die SPD zur Erreichung des Klimaziels hat.
Anmeldung bis zum 14. Februar unter kandidiatin@alexandra-nohl.de
Wer soll die Corona-Schulden bezahlen? Alexandra Nohl im Gespräch mit Finanzexperte Lothar Binding, MdB
Die Corona-Pandemie hat allen vor Augen geführt, wie wichtig es ist, auch in wirtschaftlich guten Zeiten solide Steuereinnahmen zu haben. Das war hilfreich zur Unterstützung der Arbeitnehmer*innen, der Unternehmen und der Sozialeinrichtungen. Mit dem Kurzarbeitergeld, der Mehrwertsteuersenkung, dem Kinderbonus, den Hilfen für Kommunen, den Zuschüssen und Krediten für Unternehmen und Soloselbstständige hat der Staat vielen durch die Krise geholfen. "Natürlich gibt es noch mehr Punkte aus dem Corona-Maßnahmenpaket, an denen die SPD-Bundestagsfraktion maßgeblich mitgewirkt hat - übrigens auch an der Antwort darauf, wer das eigentlich alles bezahlt", ergänzt Landtagskandidatin Alexandra Nohl.
Im Gegenzug erwartet die SPD von den Unternehmen, dass sie sich ihrerseits künftig fair verhalten - Steuervermeidung, Schwarzarbeit, Steuer- und Kassenbetrug sowie prekäre Arbeitsverhältnisse müssen der Vergangenheit angehören.
Unser Maßstab ist Gerechtigkeit - und so stellen sich viele Fragen: Wie können wir dieser Ungerechtigkeit entgegensteuern - oder ist es vielleicht doch gerecht, so wie es ist? Kann Steuerpolitik helfen, die Kluft zwischen Arm und Reich zu schließen? Und wie können wir überhaupt Steuergerechtigkeit herstellen? Stimmt es eigentlich, dass Einkünfte aus Arbeit höher besteuert werden als solche aus Kapitalerträgen? Brauchen wir eine Vermögensteuer? Was hat es eigentlich mit dieser Finanztransaktionssteuer auf sich?
"Es ist auch gut, zunächst ein Problem genau zu kennen, bevor die Lösung angegangen wird. Als Beispiel wollen wir in dieser digitalen Veranstaltung genau verstehen, wie multinationale Konzerne - von Google bis Wirecard - ihre Gewinne so verschieben, dass sie kaum Steuern zahlen, während viele kleine und mittelständische Unternehmen gewissenhaft bezahlen", so SPD-Landtagskandidatin Alexandra Nohl.
Lothar Binding wird uns erläutern, welche Lösungen die SPD-Bundestagsfraktion hat und warum es gelegentlich in der Koalition klemmt.
Am Donnerstag, 11. Februar, um 18.30 Uhr findet hierzu eine digitale Veranstaltung statt. Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen.
Anmeldung bis zum 10. Februar unter kandidatin@alexandra-nohl.de.
Landtagskandidatin Nohl im Gespräch mit Landtagsabgeordneten Daniel Born
In weniger als neun Wochen findet die Landtagswahl in Baden-Württemberg statt. SPD-Kandidatin Alexandra Nohl möchte am 14. März für den Wahlkreis Bruchsal in den Landtag einziehen. Da die aktuell geltende Corona-Verordnung persönliche Gespräche nicht zulässt, nutzt Landtagskandidatin Nohl die digitale Technik und trifft sich, solange die Beschränkungen gelten, zu virtuellen Gesprächsrunden.
"Ich möchte mit Lokalpolitikern und Bürgern darüber sprechen, was für unser Bundesland jetzt wichtig ist - für ein gutes Leben und ein zukunftsfähiges Baden-Württemberg.", so Alexandra Nohl.
Am Donnerstag, 14. Januar, um 18.30 Uhr wird ein virtuelles Gespräch mit dem Landtagsabgeordneten und ehemaligen Gemeinderat aus Oberhausen-Rheinhausen Daniel Born stattfinden. Themenschwerpunkte an diesem Abend sind beste Bildung und bezahlbarer Wohnraum. Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen.
Anmeldung zur digitalen Gesprächsrunde ist möglich bis zum 13. Januar unter kandidatin@alexandra-nohl.de.
Weihnachtsgrüße
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
das Jahr 2020 war für uns alle eine große Herausforderung und ein Jahr an das wir uns vermutlich immer erinnern werden. Die Coronakrise hat unser Leben und unsere Gesellschaft nachhaltig verändert. Die Einschränkungen, die uns seit Mitte März begleiten und die Auswirkungen des Virus eindämmen sollen, hat nicht nur auf unser Privatleben großen Einfluss, sondern auch auf unser Arbeitsleben. Mit Home-Office und Kurzarbeit mussten sich viele durch das Jahr schlagen. Selbständige hat die Krise dabei am schlimmsten getroffen. Gastronomiebetriebe, Kulturtreibende und Menschen aus dem Veranstaltungsgewerbe werden die Auswirkungen der Krise noch über Jahre hinweg spüren. Manche Unternehmen werden die Krise wohl trotz aller Hilfsmaßnahmen des Staates nicht überleben. Arbeitnehmer im Pflegebereich und im Gesundheitswesen leisten Außergewöhnliches in diesen Zeiten. Spätestens jetzt sollte uns bewusst sein, welchen großen Dienst diese Menschen unserer Gesellschaft erweisen.
Auch uns als SPD Philippsburg hat die Krise in unserer täglichen Arbeit stark eingeschränkt. Vieles was wir uns zu Beginn des Jahres vorgenommen hatten, konnte leider nicht umgesetzt werden. Auch auf Mitgliederversammlungen mussten wir nahezu komplett verzichten. Trotzdem konnten wir mithilfe der CAJ in Huttenheim eine Bücherzelle stiften, die bisher auch sehr gut angenommen und genutzt wird. Auch konnten wir die Beziehungen zu unseren Kolleginnen und Kollegen der Ortsvereine Oberhausen-Rheinhausen und Waghäusel intensivieren. Für zukünftige Projekte können wir mittlerweile auf ein gut ausgebautes Netzwerk aus Kontakten und Freundschaften bauen.
Was wird bleiben vom Jahr 2020? Zum einen natürlich Unsicherheit, Einsamkeit und Verzicht. Zum anderen aber auch große Solidarität, Hilfsbereitschaft und gegenseitige Rücksichtnahme. Außerdem auch ein Stück weit mehr Dankbarkeit für die kleinen Dinge und Freuden in unserem Leben. Beenden wir das Jahr 2020 also mit einer positiven Note. Beenden wir das Jahr 2020 mit der Aussicht auf bessere Zeiten, die kommen werden. Mit der Aussicht auf einen Impfstoff, der hoffentlich bald in großen Mengen zur Verfügung steht, der viele Menschenleben retten können wird und uns den Weg zu mehr Normalität eröffnen wird.
Behalten wir diese Solidarität, die uns in den letzten Monaten stark gemacht hat, auch weiterhin bei!
Die SPD Philippsburg wünscht allen Bürgerinnen und Bürgern sowie ihren Mitgliedern schöne Weihnachtsfeiertage und einen guten Rutsch ins neue Jahr.
Jonas Arbogast
1.Vorsitzender
