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SPD Karlsruhe-Land eröffnet den Wahlkampf: "Den Landkreis solidarisch machen!"
"Olaf Scholz kann Kanzler", stellte SPD-Parteivorsitzende Saskia Esken beim Kreisparteitag der SPD in der Tullahalle Oberhausen-Rheinhausen fest, wo sich die SPD-Basis gemeinsam mit den Bundestagskandidierenden Neza Yildirim und Patrick Diebold auf die bevorstehenden Wochen des Wahlkampfs einstimmte. "Wir haben die richtigen Inhalte - und mit Olaf Scholz einen erfahrenen und kompetenten Kanzlerkandidaten", so die SPD-Kreisvorsitzenden Christian Holzer und Alexandra Nohl mit Blick auf die Bundestagswahl, bei der zum ersten Mal in der Geschichte des Landes kein Amtsinhaber für das Kanzleramt antritt.
"In der Regierung hat die SPD bewiesen, dass sie die treibende Kraft ist, wenn es darum geht unser Land sozialer und gerechter zu machen", stellte Esken in ihrem Grußwort an die SPD-Basis hervor und verwies auf die von den Sozialdemokraten in der Regierung durchgesetzten Errungenschaften wie die Abschaffung des Solis, die globale Mindeststeuer und die Grundrente.
Nicht nur im Bund, auch in den kommunalen Gremien leiste die SPD tatkräftige Arbeit, betonte Kreisrat Volker Geisel, der in seinem Bericht vor der SPD-Basis Bilanz zog: "Wir sind die Stimme für bezahlbaren Bus- und Bahnverkehr und lokalen Klimaschutz im Kreistag. Doch für einen Aufbruch nach Corona brauchen wir mehr Tempo bei den Zukunftsthemen."
Mit einem beim Parteitag verabschiedeten Leitantrag zum sozialen Landkreis hat die SPD-Basis deshalb ihre drei Schwerpunktthemen in den Mittelpunkt gestellt, die die Genossen vor Ort angehen wollen: "20 / 100 / 365 ist unsere Formel für den sozialen Landkreis", erläutert Holzer. Demnach soll höchstens 20 Prozent des Einkommens für die Miete fällig werden und ein Rechtsanspruch auf eine 100 Mbit/s schnelle Internetverbindung die digitale Teilhabe der Menschen im Landkreis sichern. Mit der Zahl 365 unterstreicht die SPD ihre Forderung nach einem verbundübergreifenden 365 ?-Jahresticket.
"Vieles von dem, was wir heute beschlossen haben, ist schon lange überfällig", stellte Neza Yildirim, Kandidatin für den Wahlkreis Bruchsal-Schwetzingen hervor. "Doch dafür braucht es eine Abgeordnete, die Politik für die Menschen vor Ort macht - und keinen Liebling der Lobbyisten im Bundestag", betonte die Schwetzingerin mit Blick auf ihren Mitbewerber der CDU, der wegen hoher, sechsstelliger Nebeneinkünfte in der Kritik steht. Patrick Diebold, der im Wahlkreis Karlsruhe-Land ins Rennen um den Bundestag zieht, resümierte: "Wir wollen die Union in die Opposition und Olaf Scholz ins Kanzleramt schicken - damit unser Land die Zukunftsregierung bekommt, die es verdient."
Zu Gast beim Kreisparteitag war auch der Bürgermeister der Gemeinde Oberhausen-Rheinhausen Martin Büchner. In seinem Grußwort hob er die sozialpolitischen Erfolge in seiner Gemeinde hervor.
Tag der Arbeit
Am gestrigen 1. Mai, dem Tag der Arbeit, hat der SPD Ortsverein Philippsburg dem Personal in den beiden Philippsburger Pflegeheimen jeweils eine Kiste Sekt als Zeichen der Wertschätzung überreicht. Die Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen in der Pflege leisten hervorragende Arbeit, von der viele unserer Mitmenschen tagtäglich profitieren. Sie leisten Dienste, auf die viele Menschen angewiesen sind und die auch wir vielleicht irgendwann in Anspruch nehmen müssen. Gerade die Pflegekräfte in den Pflegeheimen vollbringen in der Coronakrise Bewundernswertes. Doch nicht erst seit Corona ist uns als SPD Philippsburg klar: Applaus und eine Kiste Sekt sind nicht genug Anerkennung für diese Berufsgruppen. Diese Anerkennung muss sich auch endlich im Geldbeutel niederschlagen. Und auch für junge Menschen muss es attraktiver werden diesen Beruf zu erlernen. Mit der Kiste Sekt wollten wir den Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen eine kleine Freude machen. Für die große Freude, nämlich bessere Arbeitsbedingungen, muss endlich die "große" Politik sorgen.
Jonas Arbogast,
1. Vorsitzender
Kreis-SPD: Ein gutes Leben erfordert gute Arbeit
Der „Tag der Arbeit“, der am 1. Mai gefeiert wird, war für viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Ausgangspunkt für zahlreiche Verbesserungen. Sei es bei der Arbeitszeit, bei Lohnentwicklungen oder bei der Mitsprache in Betrieben. „Die Arbeitswelt wurde dann am meisten positiv beeinflusst, als viele Menschen sich daran beteiligten. Gewerkschaften, weitere Verbände und die SPD muss alles daransetzen eine neue Bewegung zu schaffen. Die Arbeitswelt steht vor enormen Herausforderungen. Wir brauchen gute Arbeit für alle!“, erklären die SPD-Kreisvorsitzenden Alexandra Nohl und Christian Holzer.
Die Kreis-SPD lädt am Samstag, 1. Mai von 12 bis 13 Uhr zu einer digitalen Mai-Kundgebung zum Thema „Solidarität ist Zukunft“ ein. Als Rednerin konnte die SPD die ehemalige Landesvorsitzende von verdi und aktuelle MdB, Leni Breymaier gewinnen. An der anschließenden Diskussionsrunde werden sich beteiligen Neza Yildirim und Patrick Diebold, beide Bundestagskandidaten, und Eberhard Schneider ehemaliger 1. Bevollmächtigter der IG Metall Bruchsal. Um eine Anmeldung wird gebeten unter christian.holzer@spd-karlsruhe-land.de.
SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil in Bruchsal - Alexandra Nohl: Klares Bekenntnis zum Theater und zur Kultur
Die SPD-Landtagskandidatin Alexandra Nohl wird am kommenden Freitag, 19. Februar, um 14.30 Uhr den Generalsekretär der Bundes-SPD, Lars Klingbeil, MdB, zur ersten Präsenzveranstaltung unter strengen Hygienevorschriften im Theater "Die Koralle", Eggerten 47 in Bruchsal begrüßen. Die beiden SPD-Politiker*in werden zum Thema "Starkes Baden-Württemberg - Vielfältige Kunst und Kultur" sprechen. "Kunst- und Kulturangebote sind nicht lediglich eine Möglichkeit der Freizeitgestaltung. Kunst- und Kulturangebote liefern häufig die Plattform, sich mit wichtigen gesellschaftlichen Themen auseinanderzusetzen.", beschreibt SPD-Landtagskandidatin Alexandra Nohl die Rolle der Kultur- und Kreativwirtschaft. Mit Blick auf die schwierige Situation der gesamten Kulturszene seit Beginn der Pandemie fordert sie ein klares Bekenntnis zum Theater und zur Kultur in Baden- Württemberg.
20 Personen finden aufgrund der Beschränkungen und örtlichen Vorgaben im Theater Platz. Bürgerinnen und Bürger können sich bis zum 18. Februar unter kandidatin@alexandra-nohl.de zur Veranstaltung anmelden.
