Nachrichten zum Thema Ortsverein
Mitgliederversammlung
Am Donnerstag, den 20. November 2014, fand unsere Mitgliederversammlung im Vereinsheim des VfR Rheinsheim statt. Unser Fraktionsvorsitzender Joachim Pöschel leitete in Vertretung des erkrankten SPD-Ortsvereinsvorsitzenden Stephan Seifert die Versammlung.
Presseerklärung der SPD-Gemeinderatsfraktion Philippsburg zum Konverter
Der Tagesordnungspunkt lautete „Vorstellung der Ergebnisse der weiteren Konverterstandortsuche durch die Fa. TransnetBW“. Das Besondere dabei: Die „Vorstellung“ sollte im nichtöffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung am Dienstag, den 18. November, erfolgen. Bürgermeister Martus wurde bereits Tage zuvor aus der Mitte des Gemeinderates darauf hingewiesen, dass hier ein Verstoß gegen § 35 der Gemeindeordnung Baden-Württemberg vorliegt, in dem es heißt: „Die Sitzungen des Gemeinderates sind öffentlich.“
Kein 2. Rückhalteraum Esliabethenwört
Erfreulich viele Bürgerinnen und Bürger verfolgten am 30. September im Sebastianusheim Rheinsheim die gemeinsame Sitzung des Gemeinderates mit dem Ortschaftsrat Rheinsheim. Das Thema „Retentionsraum Elisabethenwört“ bewegt eben viele. Davon wurden die Vertreter des Regierungspräsidiums (RP) Karlsruhe offensichtlich überrascht.
Stellungnahme von SR Joachim Pöschel zu Windpark in PH, TOP 5, GR 05.08.14
Windpark in PH, TOP 5, GR 05.08.14
Der RVMO hat die Rheinschanzinsel als Vorranggebiet mit der Priorität 1 festgelegt. Dort sollte eine sog. Konzentrationszone für Windkraftanlagen entstehen.
Das Büro Modus-Consult hat im November und Dezember 13 dieses Gebiet und drei weitere Potentialflächen zur detaillierten Untersuchung vorgeschlagen: neben der Rheinschanzinsel das Waldgebiet Molzau, eine Fläche nördlich von RH und ein Gebiet zwischen RH und HU. Dr. Gericke hat damals erkennen lassen, dass in der Regel 2 Potentialflächen für die Aufstellung eines Teilflächennutzungsplans „Windenergie“ ausreichen.
